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SGB XII Leistungen

Die "Hilfe zur Pflege" zählt zur Sozialhilfe (§§ 61 ff. SGB XII)

Das Sozialamt übernimmt bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen dieselben Leistungen wie die Pflegekasse, allerdings immer erst, wenn die vorrangige zuständige Pflegekasse nicht leistet.

Hilfe zur Pflege leistet das Sozialamt vor allem:

  • Für nicht pflegeversicherte Personen
  • Bei kostenintensiver (Schwerst-) Pflege, soweit die nach oben hin begrenzten Leistungen der Pflegeversicherung nicht ausreichen
  • Für die Finanzierung der nicht von der Pflegekasse übernommenen Kosten für Unterkunft und Verpflegung bei der Pflege in Heimen oder anderern gleichartigen Einrichtungen, inklusive einem Barbetrag zur persönlichen Verfügung des Hilfesuchenden (Taschengeld)
  • Unter Umständen für Pflegbedürftige unterhalb der Pflegestufe I, wenn der Zeitaufwand für die Grundpflege und hauswirtschaftliche Versorfung unter 90 Minuten täglich liegt.